Hilfe

Die nachfolgenden Informationen sollen Sie bei der Nutzung des Angebots Sammlungen Bürgerservice Berlin-Brandenburg unterstützen.

Der Service Entscheidungen der Gerichte in Berlin und Brandenburg an. bietet Ihnen den einfachen Zugang zu einem Großteil der Entscheidungen der Gerichte des Landes. Sie können nach den Urteilen auf unterschiedliche Arten suchen:

  • Durch Eingabe von Aktenzeichen oder Textbegriffen in die Suchzeile. Dieses Vorgehen ist sinnvoll, wenn Sie über entsprechende Angaben verfügen.

Abbildung: Suche

Wenn Sie mit mehreren unterschiedlichen Angaben suchen möchten, empfiehlt sich die Erweiterte Suche: Über den so benannten Reiter werden Ihnen die 4 Suchkriterien Text, Datum, Gericht und Aktenzeichen zur Verfügung gestellt. Sie können diese Kriterien miteinander kombiniert verwenden.

Abbildung: Erweiterte Suche

  • Im Kalender in linken Bereich können Sie durch die Auswahl von Tagen oder Zeiträumen die Entscheidungen ausgeben lassen, die in dem betreffenden Zeitraum verkündet wurden. Dazu klicken Sie einfach zunächst auf das Jahr und anschließend ggf. auf Monat und Tag.

Abbildung: Kalender 23
  • Durch Klicken im Index auf die Einträge zu den Gerichten im linken Bereich werden Ihnen die Entscheidungen der betreffenden Gerichte angezeigt.
Abbildung: Index

Nach Anklicken eines Eintrags öffnen sich - falls vorhanden - weitere Untergliederungen, in denen Sie eine genaue Auswahl treffen können.

Abbildung: Index offen

Für Ihre Verwendung von Suche/Erweiterte Suche, Kalender und Navigation gelten die folgenden Zusammenhänge:

Die Suche mit Eingaben in die Suchzeile oder in der Erweiterten Suche können Sie mit einer Auswahl von Gerichten im Index kombinieren.

Die Suche mit Eingaben in die Suchzeile oder in der Erweiterten Suche sind nicht mit dem Kalender kombinierbar. Das heißt, dass Eingaben eventuell eine vorher eventuell vorgenommene Auswahl im Kalender löschen.

Umgekehrt löschen Klicks in den Kalender zuvor eventuell vorgenommene Sucheingaben.

Die Suche mit Kalender und Einträgen im Index ist kombinierbar.

Hinweis: Wenn Sie eine Erweiterte Suche durchgeführt haben, bleiben Ihre Eingaben dort so lange bestehen, bis Sie sie löschen oder überschreiben. Sie können durch Klicken auf die Schaltfläche "Suche“ jederzeit wieder für die Suche aktiviert werden, auch wenn Sie zwischenzeitlich mit dem Kalender gesucht haben.

Löschen von Eingaben und getroffener Auswahl:

  • Zum Löschen von Eingaben in die Suchzeile klicken Sie auf das Lupensymbol. Die Suche wird auch gelöscht, wenn Sie im Kalender eine Auswahl treffen.
  • Zum Löschen der Auswahl im Kalender klicken Sie auf das Lupensymbol. Die Kalenderauswahl wird auch geslöscht, wenn Sie eine Suche durch Eingabe von Suchbegriffen durchführen
  • Zum Löschen der Auswahl im Index klicken Sie oben unterhalb der Suchzeile auf den Eintrag "Startseite“, der stets an erster Stelle des dort angezeigten Pfades steht.

nach oben3. Tipps für Ihre Eingaben zur Suche und zur Erweiterten Suche

Bei Eingaben in die Suchzeile können Sie alle Begriffe verwenden, die in den Urteilen stehen. Falls Sie mit Aktenzeichen suchen, sollten Sie genau die amtliche Schreibweise des Aktenzeichens verwenden (siehe auch unten Erweiterte Suche zu Aktenzeichen).

Für Ihre Eingaben gilt, dass Sie die Groß- und Kleinschreibung nicht beachten müssen.

Zur Ausführung der Suche klicken Sie auf "suchen".

Hinweis: Nach durchgeführter Suche wird Ihnen unterhalb der Suchzeile die Trefferanzahl zu Ihrer konkreten Recherche angezeigt. Eine ggf. vorgenommene Einschränkung auf ein spezielles Rechtsgebiet im Index wirkt als Filter für die Anzeige der Trefferliste. Die dort angezeigten Treffer entsprechen Ihrer Auswahl.

  • Beispiel: Es wurde mit dem Begriff "notdienstarbeiten" gesucht und auf die Gerichtsbarkeit Arbeitsgerichte eingeschränkt:

Abbildung: Suche Sammlungen_bs_bb

Bei der Erweiterten Suche sollten Sie diese Hinweise beachten:

  • Das Feld Text ermöglicht Ihnen die Suche mit den Begriffen, die im Urteil vorkommen.

    Beachten Sie hierbei, dass Sie auch mit Wortteilen suchen können (durch durch die Eingabe des Zeichens "*" nach dem Teilbegriff). Diese Art der Suche führt zu etwas längeren Suchzeiten und bringt Ihnen konsequent Treffer zu allen dadurch abgekürzten Begriffen, auch solchen, die Sie vielleicht nicht erwarten. Beispiel: Wenn Sie mit "auto*" suchen, ermittelt die Suche auch Dokumente, in denen das Wort "automatisch“ vorkommt.

  • Mit den Feldern hinter Datum können Sie ein bestimmtes Datum oder eine Zeitdauer für die Suche festlegen:

    Für die datumsgenaue Suche geben Sie in das erste Feld das entsprechende Datum ein.

    Durch die zusätzliche Eingabe in das Feld bis können Sie Ihre Suche auf Entscheidungen begrenzen, die in einem bestimmten Zeitraum ergangen sind. Die Eingabe des jeweiligen Datums ist in den folgenden Formaten möglich: 01.01.2002, 1.1.2002, oder 1. Januar 2002.

    Die Eingabe nur der Jahreszahl führt dazu, dass automatisch von Beginn bzw. bis zum Ende des Jahres gesucht wird, welches eingegeben wird, also die Eingabe von "2005" im Feld "von" zu einer Suche vom 01.01.2005 an, die Eingabe von "2007" im Feld "bis" zu einer Suche bis zum 31.12.2007.

  • Im Feld Gericht können Sie Ihre Suche auf einen bestimmten Gerichtstyp begrenzen oder ein bestimmtes Gericht. So können Sie Ihre Recherche durch Eingabe des Gerichtstyps "Arbeitsgericht“ auf die Arbeitsgerichte beschränken. Für die Suche nach einem bestimmten Gericht geben Sie die Bezeichnung dieses Gerichts ein. Beispiel: arbeitsgericht wiesbaden. Sie können auch eine Abkürzung verwenden, Beispiel: arbg wiesbaden.

  • Im Feld Aktenzeichen können Sie die Suche auf ein bestimmtes Verfahren begrenzen. Beim Ausfüllen ist auf die genaue Schreibweise des Aktenzeichens zu achten. So sind z.B. Leerzeichen im Aktenzeichen auch als solche einzutragen, z.B. 5 Ca 46/08. Die Eingabe des Aktenzeichens empfiehlt sich besonders bei der Suche nach einer ganz bestimmten Entscheidung. Bei einer teilweisen Eintragung des Aktenzeichens wird automatisch nach allen Entscheidungen gesucht, deren Aktenzeichen die eingegebene Zeichenkette enthält.


Sie können stets nach mehreren Begriffen gleichzeitig suchen, indem Sie diese durch Eingabe der folgenden Worte miteinander verbinden:

  • UND - wenn Sie nach Entscheidungen suchen, die alle von Ihnen eingegebenen Begriffe enthalten
  • ODER - wenn Sie nach Entscheidungen suchen, die mindestens einen der von Ihnen eingegebenen Begriffe enthalten
  • UND NICHT- wenn Sie nach Entscheidungen suchen, die zwar den ersten, aber nicht den zweiten Begriff enthalten

Hinweis: Wenn Sie keine der genannten Verbindungen verwenden, wird automatisch mit der Verbindung UND gesucht.

Sie können beliebig viele Begriffe mit den vorgenannten Verknüpfungen miteinander verbinden, um Ihre Recherche zu konkretisieren.

Beispiel zur Suche im Volltext:

Sie suchen nach einer Entscheidung, bei der es um den Versicherungsschutz bei Invalidität angeborener Krankheiten geht.

Dazu geben Sie die Begriffe ein:

  • versicherungsschutz invalidität angeboren krankheit

und bestätigen die Eingabe durch Klicken auf "suchen".

Drucken, Speichern

Über der Dokumentanzeige finden Sie die beiden Symbole für Drucken Abbildung: Icon ausdrucken und Speichern Abbildung: Icon auf Festplatte speichern. Durch Anklicken veranlassen Sie die gewünschte Aktion.

Der in dem Service insgesamt verfügbare Dokumentbestand wird beim Aufruf der Seite im linken Bereich oberhalb des Kalenders angezeigt:

Abbildung: Kalender

nach oben4.1.1. Suchergebnisse

Wenn Sie eine Suche ausgeführt haben (durch Eingaben in Suchfelder oder durch Auswahl im Kalender) verringert sich der über dem Kalender angezeigte Wert. Es wird dann die Anzahl derjenigen Dokumente angezeigt, die sich aufgrund Ihrer Sucheingaben qualifiziert haben. Gleichzeitig wird Ihnen unterhalb der Suchzeile ein genau bezeichnetes Ergebnis angezeigt. Die beiden Anzeigen hängen wie folgt zusammen:

Der über dem Kalender ausgegebene Wert bezieht sich auf Dokumente, die sich aufgrund der Auswahl im Kalender oder Ihrer Sucheingaben qualifizieren. Wenn Sie keine weiteren Einschränkungen getroffen haben, wird derselbe Wert auch unterhalb der Suchzeile ausgegeben. Haben Sie dagegen zusätzlich eine Auswahl im Index vorgenommen, so wird Ihnen unter der Suchzeile das Gesamtergebnis unter Berücksichtigung aller verwendeten Suchkriterien ausgegeben (über dem Kalender bleibt der Wert für die Kalenderauswahl bestehen).

Beispiel 1: Eine Auswahl im Kalender auf Entscheidungen aus dem Jahr 2006 ergibt 1.905 Dokumente. Zusätzlich wurde im Index auf Entscheidungen der Finanzgerichte eingeschränkt, wodurch ein Gesamtsuchergebnis von 85 Entscheidungen zustande kam. Sie erhalten die folgende Darstellung:

Abbildung: Beispiel

Beispiel 2: Sie suchen mit der Eingabe "zebrastreifen“ in die Suchzeile und schränken dann ihre Suche durch Klicken auf den Eintrag "Ordentliche Gerichte“ im Index ein. Sie erhalten daraufhin die folgende Anzeige:

Abbildung: Beispiel

nach oben4.2 Dokumentansicht:

Die Rechtsprechungsdokumente sind größtenteils sowohl als Kurztext- als auch als Langtextdokument verfügbar.

In der Kurztextdarstellung erhalten Sie zunächst die bibliografischen Angaben und Leit- oder Orientierungssätze; in der Langtextanzeige erhalten Sie darüber hinaus den Volltext der Entscheidung mit Tenor, Tatbestand und Entscheidungsgründen.

Sie können bereits in der Trefferliste wählen, ob Sie Kurz- oder Langtext öffnen möchten oder wechseln die Ansicht über die Reiter in der Dokumentansicht.

Abbildung: Kurztext Langtext
Abbildung: Kurztext Langtext