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juris PraxisKommentar SGB XI – Soziale Pflegeversicherung

Die Vorschriften des SGB XI sind angesichts der steigenden Zahl pflegebedürftiger Menschen in einer immer älter werdenden Gesellschaft von hoher praktischer Relevanz. Sie stehen immer wieder im Spannungsfeld der allgemeinpolitischen, rechtlichen, wirtschaftlichen und sozialpolitischen Diskussion.

Der juris PraxisKommentar berücksichtigt die umfangreiche Rechtsprechung und Literatur zum SGB XI mit den Schwerpunkten

  • Leistungsberechtigter und versicherungspflichtiger Personenkreis
  • Leistungen der Sozialen Pflegeversicherung
  • Organisation und Finanzierung der Sozialen Pflegeversicherung.

Die grundlegenden und aktuellen Gesetzesänderungen durch das

  • Erste Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Erstes Pflegestärkungsgesetz – PSG I) v. 17.12.2014, BGBl I 2014, 2222
  • Zweite Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Zweites Pflegestärkungsgesetz – PSG II) v. 21.12.2015, BGBl I 2015, 2424
  • Dritte Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz – PSG III) v. 23.12.2106, BGBl I 2016, 319

werden in der 2. Auflage 2017 umfassend kommentiert. Folgende Neuerungen sind besonders hervorzuheben:

  • Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff soll neben körperlichen Einschränkungen geistige und seelische Einschränkungen stärker berücksichtigen.
  • Im Fokus einer neuen Begutachtung stehen die Fähigkeiten und der Grad der Selbstständigkeit des Einzelnen. Gutachter sollen in sechs Lebensbereichen beurteilen, in welchem Maße sich ein Mensch noch selbst versorgen kann oder ob er Hilfe benötigt.
  • Fünf Pflegegrade ersetzen die bisherigen drei Pflegestufen. Dadurch soll eine genauere Begutachtung vorgenommen werden können, welche die Beeinträchtigungen der Menschen besser berücksichtigt.

Außerdem wird das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) v. 23.12.2016, BGBl I 2016, 3234 berücksichtigt.

Die Herausgeber, Autorinnen und Autoren verfügen über große praktische Erfahrung, sei es in der Justiz oder als führende Mitarbeiter in Verwaltung und Verbänden. Aktualisierungen werden fortlaufend eingearbeitet. So arbeiten Sie immer auf dem neuesten Stand des Rechts.

Online-Kommentar und E-Book erlauben den Zugriff auf die zahlreichen weiterführenden Informationen in der juris Datenbank und den Abruf zitierter Urteile, Normen und Literaturnachweise im Volltext. So behalten Sie die Entwicklungen in Rechtsprechung, Gesetzgebung und Literatur stets im Blick.


Bandherausgeber
Prof. Dr. Ernst Hauck Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht, Kassel

Herausgeber
Prof. Dr. Rainer Schlegel Präsident des Bundessozialgerichts, Kassel
Prof. Dr. Thomas Voelzke Vizepräsident des Bundessozialgerichts, Kassel

Autoren
Christoph Altmiks Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizinrecht, Berlin
Dr. Marion Baierl Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG), Kassel
Nicola Behrend Richterin am Bundessozialgericht, Kassel
Prof. Dr. Norbert Bernsdorff Richter am Bundessozialgericht a. D., Kassel
Dr. Holger Blöcher Richter am Landessozialgericht, Celle
Dirk Dahm Verwaltungsdirektor a. D., Bochum
Dr. Martin Estelmann Richter am Bundessozialgericht
Dr. Stephan Gutzler, LL. M. Richter am Landessozialgericht, Mainz
Prof. Dr. Ernst Hauck Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht, Kassel
Dr. Raphael Klein Richter am Landessozialgericht, Saarbrücken
Dr. Steffen Luik Richter am Landessozialgericht, Stuttgart
Dr. Christian Mecke Präsident des Landessozialgerichts Baden-Württemberg, Kassel
Dr. Miriam Meßling Richterin am Bundessozialgericht, Kassel
Dr. Daniel O'Sullivan Richter am Landessozialgericht, Stuttgart
Dr. Christiane Padé Richterin am Sozialgericht, Freiburg i. Br.
Carina Prange Richterin am Landessozialgericht, Mainz
Dr. Steffen Roller Vizepräsident des Sozialgerichts, Freiburg i. Br.
Dr. Benjamin Schmidt Richter am Sozialgericht, Marburg
Dr. Julie-Andrée Trésoret Richterin am Sozialgericht, z.Zt. Wissenschaftliche Mitarbeiterin am BSG
Dr. Andreas Wahl Vorsitzender Richter am Landessozialgericht, Chemnitz
Dr. Nicola Waldhorst-Kahnau Richter am Sozialgericht, Kassel
Dr. Britta Wiegand Richterin am Sozialgericht
z.Zt. Wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Bundesverfassungsgericht, Karlsruhe