juris PraxisKommentar Internetrecht - Telemediengesetz, E-Commerce, E-Government

Im juris PraxisKommentar Internetrecht kommentieren Herausgeber und Autoren die wesentlichen Vorschriften im Umgang mit Informations- und Kommunikationstechnologie und beantworten alle Rechtsfragen rund um die Internetnutzung. In die 5. Auflage sind alle relevanten neuen Entscheidungen und Rechtsquellen, auf EU- sowie nationaler Ebene, eingearbeitet, von den Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung über das EuGH-Urteil zur Störerhaftung freier WLAN-Hotspots bis hin zu den jüngsten Entscheidungen zur Vorratsdatenspeicherung und zur Angebotsgestaltung bei eBay.

Prof. Dr. Dirk Heckmann und sein hochkarätiges Autorenteam beleuchten alle aktuellen Entwicklungen gründlich und praxisgerecht. Die Neuauflage enthält bereits das EuGH-Urteil zur Uunzulässigkeit anlassloser Vorratsdatenspeicherung vom 21.12.2016. Auch die Änderungen des zweiten Telemedienänderungsgesetzes sowie deren Auswirkungen auf WLAN-Anbieter und offene Netze werden diskutiert (Kapitel 1), ebenso wie die TMG-Änderung zur Störerhaftung von WLAN-Hotspots, die im Sommer 2016 in das TMG eingefügt wurde (Kapitel 10).

Unschlagbar aktuell ist Kapitel 5 zum E-Government, in das bereits der neue § 35a VwVfG (in Kraft seit 01.01.2017) zur elektronischen Bekanntgabe von Verwaltungsakten eingearbeitet wurde. Kapitel 6 zum Elektronischen Rechtsverkehr (E-Justice) behandelt Neuerungen durch das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA), das seit 28.11.2016 in Betrieb ist.

Folgende Gesetze, Verordnungen, Entwürfe und Entscheidungen wurden inbesondere berücksichtigt:

  • Zweites Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes v. 21.07.2016, BGBl I 2016, 1766.
  • EuGH-Urteil zur Störerhaftung freier WLAN-Hotspots (EuGH v. 15.09.2016 - C-484/14)
  • Einarbeitung von Literatur und Rechtsprechung zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie in deutsches Recht (RL 2011/83/EU).
  • Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb v. 02.12.2015 (BGBl I 2015, 2158).
  • Gesetzesänderungen der PAngV zum 21.03.2016 durch das Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie und zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften (BGBl I 2016, 396).
  • Berücksichtigung der EU-Verordnung über die Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten ((EU) Nr. 524/2013) und die daraus resultierenden Informationspflichten für Unternehmer mit Sitz innerhalb der EU seit dem 09.01.2016.
  • Einarbeitung der jüngsten höchstrichterlichen Entscheidungen zur vorzeitigen Angebotsbeendigung auf eBay und Neuerungen bei der rechtskonformen Gestaltung der eigenen Angebots- und Profilseite auf eBay .
  • Einarbeitung des § 35a VwVfG Vollständig automatisierter Erlass eines Verwaltungsaktes, neu eingefügt durch das Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens vom 18.07.2016, BGBl I 2016, 1679 m.W.v. 01.01.2017
  • Einführung des besonderen elektronischen Anwaltspostfachs (beA) zum 28.11.2016.
  • Neunundvierzigstes Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches – Umsetzung europäischer Vorgaben zum Sexualstrafrecht vom 21.01.2015, BGBl I 2015, 10,
  • Ergänzung um den Straftatbestand der Datenhehlerei § 202d StGB, eingefügt zum 18.12.2015 durch das Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten vom 10.12.2015, BGBl I 2015, 2218.
  • EuGH, Urt. v. 13.04.2014 (C-131/12 „Google Spain“) zur Pflicht einer Internetsuchmaschine auf Löschung von personenbezogenen Daten in den Ergebnislisten.
  • EuGH-Urteil v. 21.12.2916 (C-203/15 und C-698/15) zur Unzulässigkeit anlassloser Vorratsdatenspeicherung

Online-Kommentar und E-Book erlauben den Zugriff auf die zahlreichen weiterführenden Informationen in der juris Datenbank und den Abruf zitierter Urteile, Normen und Literaturnachweise im Volltext. So behalten Sie die Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur stets im Blick.

Kapitelübersicht:

  • Telemediengesetz
  • Domainrecht
  • Urheberrecht
  • E-Commerce
  • E-Government
  • Elektronischer Rechtsverkehr (E-Justice)
  • Telekommunikation am Arbeitsplatz
  • Strafrecht
  • Datenschutz
  • Verantwortlichkeit der Diensteanbieter

Der Herausgeber Prof. Dr. Heckmann ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Sicherheitsrecht und Internetrecht und Direktor der Forschungsstelle für IT-Recht und Netzpolitik For..Net an der Universität Passau. Als nebenamtlicher Verfassungsrichter, Gutachter für den Deutschen Bundestag, Mitglied des Nationalen IT-Gipfels der Bundesregierung sowie Vorstandsmitglied der DGRI und des Deutschen EDV-Gerichtstages hat er einen besonderen Bezug zur IT-Rechtspraxis. Daneben ist er auch Herausgeber des juris PraxisReports IT-Recht und des AnwaltZertifikatOnline IT-Recht.


Herausgeber
Prof. Dr. Dirk Heckmann Leiter der Forschungsstelle für IT-Recht und Netzpolitik For..Net an der Universität Passau
Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Sicherheitsrecht und Internetrecht

Autoren
Prof. Dr. Wilfried Bernhardt Staatssekretär a.D., Rechtsanwalt, Honorarprofessor Universität Leipzig
Dr. Frank Braun Regierungsdirektor, Fachhochschule für Öffentliche Verwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen (FHöV NRW), Münster
Lehrbeauftragter für IT-Recht an der Hochschule für angewandte Wissenschaften Landshut
Prof. Dr. Dirk Heckmann Leiter der Forschungsstelle für IT-Recht und Netzpolitik For..Net an der Universität Passau
Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Sicherheitsrecht und Internetrecht
Prof. Dr. Jan Dirk Roggenkamp Professor für Öffentliches Recht, Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin
Prof. Dr. Louisa Specht Inhaberin des Lehrstuhls für Informations- und Datenrecht an der Universität Passau
Thomas Stadler Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht, Freising