Suchergebnisse insgesamt: 32.663
Entscheidungen der Gerichte in Berlin und Brandenburg
Kalender
Jan.
Feb.
März
Apr.
Mai
Juni
Juli
Aug.
Sep.
Okt.
Nov.
Dez.



Arbeitsgerichte
Finanzgericht
Ordentliche Gerichte
Sozialgerichte
Verfassungsgerichte
Verwaltungsgerichte
Sonstige Gerichte
  Suchergebnisse: 32.663 Treffer
 
Kurztext
Langtext
Gericht:KG Berlin 22. Zivilsenat
Entscheidungsdatum:16.04.2018
Aktenzeichen:22 U 168/16
ECLI:ECLI:DE:KG:2018:0416.22U168.16.00
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 256 Abs 1 ZPO, § 249 BGB, § 253 Abs 2 BGB, § 823 Abs 1 BGB, § 7 Abs 1 StVG ... mehr

Schadensersatz wegen Körperverletzung eine Mopedfahrers bei einem Verkehrsunfall: Zulässigkeit und Begründetheit einer Feststellungsklage

Leitsatz

1. Dass für die Zulässigkeit einer auf die Feststellung der Verpflichtung zum Schadensersatz wegen einer Verletzung des Körpers gerichteten Klage notwendige Feststellungsinteresse ist auch gegeben, wenn der Schadensersatzpflichtige geltend macht, er habe den Anspruch durch die bisherigen Leistungen erfüllt.

2. Die für die Begründetheit eines solchen Antrags notwendige Wahrscheinlichkeit eines (weiteren) Schadenseintritts ist bei Knochenbrüchen jedenfalls im Gelenkbereich regelmäßig gegeben.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de/jportal/?quelle=jlink&docid=KORE210892018&psml=sammlung.psml&max=true&bs=10