Suchergebnisse insgesamt: 33.925
Entscheidungen der Gerichte in Berlin und Brandenburg
Kalender
Jan.
Feb.
März
Apr.
Mai
Juni
Juli
Aug.
Sep.
Okt.
Nov.
Dez.



Arbeitsgerichte
Finanzgericht
Ordentliche Gerichte
Sozialgerichte
Verfassungsgerichte
Verwaltungsgerichte
Sonstige Gerichte
  Suchergebnisse: 33.925 Treffer
 
Kurztext
Langtext
Gericht:Landessozialgericht Berlin-Brandenburg 15. Senat
Entscheidungsdatum:07.02.2019
Aktenzeichen:L 15 SO 183/15
ECLI:ECLI:DE:LSGBEBB:2019:0207.L15SO183.15.00
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 53 Abs 1 SGB 12, § 53 Abs 3 SGB 12, § 53 Abs 4 SGB 12, § 54 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 12 vom 27.12.2003, § 54 Abs 1 S 2 SGB 12 ... mehr

(Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung bzw medizinische Rehabilitation - Hilfsmittelversorgung - Aktivrollstuhl und Elektrorollstuhl - Notwendigkeit - Abgrenzung von medizinischer und sozialer Rehabilitation - Unzumutbarkeit des Einsatzes von Einkommen und Vermögen - Anwendbarkeit des § 15 SGB 9)

Leitsatz

1. Der Anspruch auf Eingliederungshilfeleistungen für die Restkosten für einen Rollstuhl, für den teilweise die Beihilfe und die Private Krankenversicherung geleistet haben, ist von vornherein auf eine Geldleistung gerichtet, so dass § 15 SGB IX nicht zur Anwendung kommt.

2. Für ein behindertes Schulkind kann sowohl ein Aktivrollstuhl als auch ein Elektrorollstuhl notwendig sein; dabei handelt es sich nicht um eine Doppelversorgung oder Mehrfachausstattung, weil beide verschiedene Funktionen haben.

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
http://www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de/jportal/?quelle=jlink&docid=JURE190003047&psml=sammlung.psml&max=true&bs=10